Geschichte der SP aus der Vogelperspektive

Geschiedenis van de SP in vogelvlucht
Übersetzung von Olaf Swillus
aus http://www.sp.nl/partij/historie/

Was sind die wichtigen Entwicklungen in der Partei, die 1972 gegründet wurde und nun am Beginn des 21. Jahrhunderts die viert-stärkste* dritt-stärkste Partei ist, was Parlamentssitze angeht, und die dritt-stärkste Partei in der Mitgliederzahl, und im Aktivismus die mutmaßliche Nummer Eins? Eine Beschreibung aus der Vogelperspektive.

(*) Anm. des Übersetzers: Der Artikel “Geschichte der SP …” wurde vor dem 22.November 2006 verfasst. Seit 22.11.2006, den letzten Wahlen, ist die SP zur dritt-stärksten Partei aufgestiegen. ( siehe z.B.: http://www.sp.nl/nieuws/tribune/200612/janm.shtml )

Der Beginn

Dass die SP an einem Sonntag, den 22 Oktober 1972 gegründet wurde, ist eigentlich nichts besonderes. Es ist insbesondere die Zeit, wo viele Parteien formiert und transformiert werden.
Vor allem an der linken Seite des politischen Spektrums ist viel Betrieb. Zu Popmusik von Beatles, Stones, Bob Dylan und Flower Power haben vor allem junge Menschen in Westeuropa und Nordamerika den Angriff auf die Nachkriegsidylle aufgenommen.

“Gesellschaftsveränderung” steht an erster Stelle der Wunschliste von allem was Links ist. Es ist die Zeit großer Ideale. Die Niederlande müssen sich verändern, der Kapitalismus muss verschwinden und der Sozialismus soll alsbald auf Erden herrschen, und um damit anzufangen, zunächst in den Niederlanden. 1972 hört sich das nicht übertrieben an.

Vom Sozialismus zum Sozial – Ismus

Die SP wurden in ihren ersten Jahren als “maoistische” Partei wahrgenommen.
Das soll heißen, dass neben der traditionellen marxistischen Kritik des Kapitalismus vor allem die Politische Auffassung von dem chinesischen Staatsmann, der zu dieser Zeit das bevölkerungsreichste Land der Welt regiert, als Leitfaden galten.

Der große Mao, der doch gut dafür gesorgt hatte, dass ein von vier Weltbürgern kein Hunger mehr hatten und keinen Chef über sich dulden mussten, wogegen woanders in der Welt Unterdrückung und Ausbeutung an der Tagesordnung waren.

Schöne Wünsche und schöne Ideale, aber die SP’ler haben sie nur vom Hören-Sagen. Nachdem mehr über China bekannt wird, scheint die Wirklichkeit stark von den Wunschbildern abzuweichen. Die “Chinesische Liebe” ist dann schnell vorbei.

Die junge SP nimmt Abstand von den ausländischen Lehrmeistern und wird eine Partei, die stark auf die Niederlande ausgerichtet ist. Vor allem wurde Anwohnern, Mietern, Konsumenten, Arbeitnehmern eine hilfreiche Hand angeboten. Mit einzelnen medizinischen Zentren und Ärzten als Angestellten, lassen die Sozialisten durchblicken, wie sie mit dem Gesundheitswesen umgehen wollen. So wurde die SP eine besondere Partei: Stark und erfolgreich an der Basis, aber ohne landesweite Ausstrahlung und Anschauung.

Darauf besteht auch wenig Bedarf. Alles geschieht lokal. Die Partei ist zwar registriert als landesweite politische Partei, funktioniert aber in der Praxis als eine “Föderation von örtlichen Abteilungen”.

Vierzehn Jahre später

Vierzehn Jahre nach Gründung der SP sieht die politische Landschaft ganz anders aus.
Das linke Regierungs-Experiment von PvdA-Vormann Joop den Uyl seit 1973 ist 1977 gescheitert. Die Popularität von radikal-linken Parteien ist vorbei. Die meisten sind verschwunden oder fristen ein schwächliches Dasein. Die CPN verliert ihren Platz im Parlament, und auch die PSP hat ihre Anziehungskraft zum guten Teil verloren. Einige Jahre später werden die Parteien fusionieren, zusammen mit PPR, zu GroenLinks.

Und die SP ? Das ist eine gesonderte Geschichte. Die Partei hat sich zum Ziel gesetzt “auf die Menschen zu” zu gehen. Von Universitäten und Schulen sind Schüler und Studenten in Wohngebiete und Betriebe gelangt.

Bei Kommunalwahlen bekunden die Menschen, mit denen sie zu tun haben, ihre Anerkennung. 1986 zählt die SP etwa 40 Ratsleute. Aber bei Parlamentswahlen zählen für Wähler andere Sachen – und darum kommt die SP landesweit nicht zum Zuge. Jeder Versuch ins Parlament zu kommen missglückt.

Fenster offen

1987 kommt der Landesparteikongress zuerst nach 10 Jahren wieder beisammen und legt fest, dass es höchste Zeit ist, um dem “Sozialismus“ ein modernen Inhalt zu geben und damit der SP ein anziehendes neues Gesicht, in dem die Menschen sich wiedererkennen. Die “Föderation der Abteilungen“ wird mit einem Ruck umgeformt zu einer Landespartei, die ab nun eigene Standpunkte entwickelt über wichtige Themen und viel Einsatz zeigt um ein neues landesweites Image zu bekommen.

Der darauf folgende Kongress von 1991 öffnet die Fenster. Die Partei wurde geöffnet für jeden, der sich hinter die Grundsätze stellen kann. Der altmodische Ballast, der die Partei in seiner Entwicklung hindert , wurde abgeworfen. Die Partei entfernt sich offiziell vom “Marxismus-Leninismus“. Fortan begnügt man sich mit dem Prädikat “sozialistisch“ als die politische Platzbestimmung der Partei. Es wird ein “minimumprogramm“ für eine Sozialistische Niederlande festgelegt. “Manifest 2000“ heißt es, mit dem Untertitel “eine Gesellschaft für Menschen“. Der Parteikongress legt den Durchbruch ins Parlament als vorläufige strategische Hauptaufgabe fest.

Tomaten und Protest-Stimmen

Um den parlamentarischen Durchbruch tatsächlich zu schaffen setzt die Parteileitung 1993 auf den kühnsten Schritt ihres Bestehens. Statt die Wähler aufzufordern für die SP zu stimmen, für höhere Löhne und niedrigere Mieten – schöne Ideale für eine ferne Zukunft, nimmt die Partei eine rationellere und radikalere Stellung ein, – die einer Protestpartei: “Stimme dagegen, wähle SP” wird der provozierende Slogan. Die Botschaft: Falls Du nicht einverstanden bist mit der herrschenden Politik, wähle uns. Dann lassen wir im Parlament eine deutliche Gegenstimme hören. Für so etwas hast Du keine Mehrheit nötig, selbst ein einziger Mensch kann etwas ausrichten. Das Symbol für diesen neuen Ansatz wird die Tomate. Randvoll mit gesunden Vitaminen aber auch eine fürchterliche Protestwaffe gegen schlechtes Politisches Theater.

Der neue Ansatz schägt – endlich – an.

Zwanzig Jahre nach Gründung wird die SP auch von anderen als etwas Neues gesehen. Bei den Gemeinderatswahlen im März wächst die Partei von 70 auf 126 Sitze an. Und am 3. Mai 1994 holt die SP ihre ersten zwei Sitze im Landesparlament. Der parlamentarische Durchbruch ist der Anfang eines spektakulären Wachstums der Partei.

Im Umfang zunächst: die Mitgliederzahl, lange Zeit leidlich stabilisiert, beginnt sich stark auszudehnen.
In vier Jahren wurde ein Zuwachs auf mehr als 25000 Mitglieder erreicht. Das machte die Partei der Mitgliederzahl nach zur viert-stärksten Partei im Land. Die neuen Mitglieder kommen von verschiedenen Seiten. Der “neue Stil” wurde anziehend für ehemalige Wähler und Mitglieder von PvdA und GroenLinks, die ihre Parteien zu nachgiebig finden gegenüber dem aufmarschierenden Neoliberalismus in der Politik und die eine “rote Antwort auf Purpur” lieber hören.
1995 kam der erste Sitz im Senat, nach erfolgreichen Staatswahlen. Und außerhalb des Parlaments wurde ordentlich durchgearbeitet: Wichtige Themen wie der Kampf gegen die Zweiteilung wurden auf originelle Weise angepackt.
Die Wahl von 1998 liefert eine vierköpfige Parlamentsfraktion und dank einer erfolgreichen Staatenwahl (19 Sitze) bekommt die Partei 1999 eine zweiköpfige Senatsfraktion.
Die Zahl der Rats und Parlamentssitze hat mittlerweile ungefähr über 200 erreicht. Wobei die Zahl der Ratsfraktionen kräftig zugenommen hat. Die Partei stellt in einzelnen Orten in Brabant Beigeordnete (wethouders) . Juni 1999 kommt der erste Sitz im Europäischen Parlament. Die SP ist nun auf allen parlamentarischen Ebenen vertreten.

Dadurch dass die Vergütungen, die die SP-Volksvertreter empfangen, an die Partei abgegeben werden (unter der Vereinbarung, dass niemand Vorteile noch Nachteile wegen seiner Volksverteterstellung hat), bedeutet der Wachstum an Volksvertetern auch eine eingreifende Erweiterung der finanziellen Möglichkeiten der Partei.

Das Geld wird teilweise für den Aufbau eines professionellen Unterstützungsapparates verwendet, für die Bedürfnisse der Partei und der Parlamentsfraktionen. Es wird auch eine kostenlose “SP-Alarm-Linie” finanziert, die kurz nach den ersten Sitzen im Parlament eröffnet wird. Tausende Menschen machen Gebrauch von dieser “Hot-Line” zur Den Haager Politik.

Qualitativ ist auch die Rede von einem starken Zuwachs, insbesondere das Auftreten der Parlamentsfraktion ist hierbei von Bedeutung. Fraktionsvorsitzender Jan Marijnissen wird in kurzer Zeit von einer unbekannten Person zu einem der bekanntesten Politiker im Land.

Ende 1996 gibt er in Gegenstimmen eine “rote Antwort auf Purpur” und formuliert darin den modernen Blick der SP auf Politik und Zusammenleben. Gegenstimmen ist eine klare Kritik des aufkommenden Neoliberalismus, des Verfalls der Partei der Arbeit und die Folgen des Nur An Sich Denkens für das Zusammenleben. Zugleich ist es ein Buch ohne Gewissheiten. Das kennzeichnet auch die Entwicklung des Denkens in der SP.

SP 2000 und danach

Die Verbreitung neuer Denkmuster geht manchmal schneller in die Breite als in die Tiefe. So scheint das spektakuläre Wachstum mit ärgerlichen Wachstumskrämpfen einzugehen. Neue SP-Ratsmitglieder scheinen manchmal nicht in die alten Kader zu passen, sind schlecht eingearbeitet, treten nach kurzer Karriere wieder ab.
Konflikte zwischen alten Kadern und neuen Mitgliedern gibt es auch, und die Medien haben nach schönen Berichten über die SP, auch ihr Auge darauf. Auch droht ein quantitatives Wachstum in einen qualitativen Verlust einzumünden. Mit zwei Kongressen im letzten Jahr des 20.sten Jahrhunderts stellte die Partei sowohl organisatorisch und als auch ideologisch dieses zur Diskussion. Der Parteikongress im Mai 1999 beschloss, nun wo die landesweite Etablierung eine Tatsache ist, den Dingen Vorrang zu geben, worin die SP ursprünglich ihre Stärken hatte: Aktiv zu sein auf dem lokalen Niveau.
Auf dem Kongress vom 18.Dezember legte die Partei ein neues Grundsatzprogramm fest, worin die Kernvision der SP über die Gesellschaft formuliert wurde und das die Alternativen der Partei in Grundzügen angibt.

Am 23. November 2001 erschien das Buch “Das Geheimnis von Oss”, worin der Autor Kees Slager auf beinahe 500 Seiten die Geschichte der SP in seinem Dorf in Brabant beschreibt. Zum ersten Mal wurde zu diesem Zweck Gebrauch gemacht von bis dahin unzugänglichen Archiven der Partei.

Der folgende Kongress fand am 19. Januar 2002 statt. Da legte die Partei das Wahlprogramm “Der erste Weg links” fest, als auch die Kandidatenliste, mit der sie für die Parlamentswahlen im Mai 2002 antraten.
So erfolgreich die “Stimme dagegen” – Kampagne 1994 und 1998 war, wird es 2002 ersetzt durch eine “Stimme dafür”-Kampagne. 2002 wollte die SP besonders deutlich machen, dass sie nicht nur Kritik hat, sondern auch zu Alternativen beitragen kann.

Es wird die turbulenteste Wahl in der Geschichte der Niederlande, nicht zuletzt durch den Mord an Pim Fortuyn (LPF), und anschließend durch den Ausgang, wobei die PvdA und die VVD dramatische Niederlagen erleiden, die LPF der größte Neuling im Parlament wird, und die SP von fünf auf neun Sitze ging. Der Zuwachs an neuen Mitgliedern geht unvermindert weiter. Ende 2004 überholt die SP die VVD in der Mitgliederzahl. Mit rund 44.000 Mitglieder darf sich die SP fortan als dritt-stärkste Partei bezeichnen.

Von einem unerfahrenen radikal linken Beginn im Jahre 1972 hat sich die Partei zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu einer erwachsenen politischen Partei entwickelt – nicht wegzudenken aus der Niederländischen Politik und Gesellschaft. Und das ist auch gut so.

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2 Antworten auf Geschichte der SP aus der Vogelperspektive

  1. Pingback: Swiolas » Blog Archiv » Meine Güte: Falk Madejas Kampf gegen die Maoisten

  2. swiola sagt:

    Zitat:
    > Es wird auch eine kostenlose “SP-Alarm-Linie” finanziert,
    > die kurz nach den ersten Sitzen im Parlament eröffnet wird.
    > Tausende Menschen machen Gebrauch von dieser “Hot-Line”
    > zur Den Haager Politik.

    Das ist etwas, das sich auch heute noch auf den Websites der SP wiederfindet:
    Die folgenden “Meldpunt”en (Fragefomulare) sind zurzeit allein auf der Website der Venloer SP ( http://venlo.sp.nl ) verlinkt:
    ( WAO ist übrigens die Abkürzung für
    “Wet Maatschappelijke Ondersteuning” – Gesetz Gesellschafliche Unterstützung
    und muss wohl für die Niederländer das sein, was bei uns HARZ-IV heißt )

    * Meldpunt Gemeentelijke Dienstverlening
    http://venlo.sp.nl/2007/Meldpunt_Gemeentelijke_Dienstverlening.stm

    * Meldpunt verhoging WAO en Wajong
    http://www.waoplein.nl/meldpunt/verhoging/

    * Meldpunt Thuiszorg
    http://www.sp.nl/nieuws/actie/wmo/

    * Meldpunt Gehandicaptenzorg
    http://www.sp.nl/meldpunt/gehandicaptenzorg/

    * Meldpunt Veolia
    http://venlo.sp.nl/2007/meldpunt_veolia.stm

    * Venlo Schoon Enquête
    http://venlo.sp.nl/2006/enqeute_venlo_schoon.stm

    * Cliënt
    http://venlo.sp.nl/2007/wmogebruiker.shtml

    * Medewerker thuiszorg
    http://venlo.sp.nl/2007/wmowerker.shtml

    * Huisarts of andere zorgverlener
    http://venlo.sp.nl/2007/wmohuisarts.shtml