“Kulturrassismus – Rechtsruck in Europa”
– über dieses Thema referierte am 24.Juni 2010 Alexander Häusler von der
Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf
Zu Anfang gab Alexander Häusler einen sehr detaillierten Überblick der rechtspopulistischen Parteien in allen europäischen Ländern.
Es habe eine Modernisierung der extremen Rechten stattgefunden. Weg vom Antisemitismus und keine Bezugnahme zum Faschismus. Anstelle des Antisemitismus ist Islamfeindschaft getreten. Anders als im traditionellen Rechtsextremismus ist statt Ablehnung der demokratischen Institutionen ein taktisches Verhältnis zur Demokratie getreten: „Fremdenfeindlichkeit als basisdemokratische Veranstaltung“.
Debei werden Versuche volksverhetzende Äußerungen zu sanktionieren wird durch eine Selbstinzinierung als Vorkämpfer für Meinungsfreiheit, gegen “political correctness” beantwortet. In den Niederlanden ist Geert Wilders von der PVV (Partei der Freiheit) ein solches Beispiel. Er setzte einen antiislamischen
Hetzfilm in die Welt, und provozierte damit eine Diskussion um ein Verbot.
Damit hat er schließlich sehr viel Zustimmung in der niederländischen Bevölkerung bekommen, und seine Partei PVV ist bei den Wahlen drittstärkste Partei in den Niederlanden geworden. raus erst mal nichts wird.
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In Deutschland sind wir im Gegensatz zu den Niederlanden recht glimpflich
davon gekommen. Aber der Rechtstrend hält an.
In der anschließenden Diskussion sind wir auf Sparpakete und den Sozialabbau gekommen, der eine solche Rechtsentwicklung begünstige.
Dazu sagte Alexander Häusler einige traurige Worte zur Krise der Linken, wobei er nicht nur die gleichnamige Partei meinte, sondern auch Antirassismus-Initiativen und andere Gegenkräfte zum Rechtstrend. Wenn die soziale Frage nicht von linker Seite ausreichend aufgegriffen wird, spielt das fremdenfeindlichen Kräften in die Hände.
