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28. August 2010: Bunte Nordstadt / Internationales Strassenfest
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Ermittlungsverfahren wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz
Gegen die Veranstalter eines Picknicks im Krupp-Park wird ermittelt: Wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz. Gert Bierikoven von AUF Essen sprach heute auf der Montagsdemo darüber:
Veröffentlicht unter AUF, Essen, Recht & Gesetz
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Dietrich Keil über Optionskommunen, und Optionen der Montagsdemo…
Veröffentlicht unter AUF, Essen
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LINKE im Stadtbezirk II: Treffen am 3.August 2010 endete sonnig

Es begann bei trübem Wetter ...
Die Beteiligung beim letzten Treffen der Stadtteilgruppe der LINKEN am 3. August war erfreulich gut. Gesprochen wurde über autofreie Wochenenden auf der Rü, Standgebühren von Verkaufsständen, und was noch so in Rüttenscheid spielt. Am Ende war dann auch die Entwicklung der Essener LINKEN auf Kreisebene ein Thema. Mit der vorzeitigen Neuwahl des Vorstandes wurde eine Diskussion über die Stärkung der Stadtteilgruppen, die im alten Vorstand begonnen hatte, jäh unterbrochen. Ich bin gespannt, ob dieser Gesprächsfaden im neuen Vorstand wieder aufgegriffen wird.

... und endete sonnig.
Unabhängig davon wird die Stadtteilgruppe BVII sich verstärkt in die Stadtteilpolitik einmischen und die Stadteil-Themen zum Thema machen. Die gute Beteiligung am 3.August ist ein ermutigendes Zeichen, dass dieses auch gelingen kann.
Das nächste Treffen: Donnerstag, 2. September 2010
Olaf Swillus
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DIE LINKE auf dem CSD Ruhr

Auch nach den schrecklichen Ereignissen bei der Loveparade in Duisburg fand der Christopher Street Day (CSD) in Essen wieder statt. Der Kreisverband der Partei DIE LINKE. Essen nahm auch diesmal wieder mit einem Infostand daran teil.
Zu dem traditionellen “Polit-Talk” stand Hans Peter Leymann-Kurtz, Vorsitzender der Essener LINKEN Ratsfraktion, auf der Bühne. Gemeinsam mit Vertretern von CDU, SPD, Grünen und FDP stellte Hans Peter Leymann-Kurtz sich den Fragen des Moderators.
Schliesslich wurden zwei Menschen geehrt, die sich in Essen um das Handlungsprogramm “Gleichgeschlechtliche Lebensweisen – ein Beitrag zur Vielfalt” verdient gemacht hatten. Stadtdirektor und den FELS-Mitbegründer Wolfgang Berude. Beide Preisträger hatten sich für die Verabschiedung des Handlungsprogramms der Stadt Essen mit dem Titel: „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen – ein Beitrag zur Vielfalt“ entscheidend eingesetzt.

















































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Christian Hülsmann auf dem CSD 2010
Hier Christian Hülsmann in seiner Rede nach der Preisverleihung:
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Wolfgang Berude und Christian Hülsmann erhielten das „Blütenfest-Award 2010″
Laudatio von Kai Gehring (MdB, Grüne) zur Verleihung des Preises:
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EsA 2010/11: Krupp-Park: oben hui, unten pfui
Aus
Essen steht AUF / Informationen zur Kommunalpolitik Nr. 11 – August-September 2010
Der fertig gestellte Teil des Krupp-Parks vermittelt Lebensqualität und wird von der Bevölkerung gut angenommen. „Essen steht AUF“ veranstaltete dort am 4. Juli ein Picknick mit etwa 20 Teilnehmern. Gert Bierikoven, Vorstandsmitglied von „Essen steht AUF“ und für die Linksfraktion stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung, führte die Teilnehmer durch den Park.
Er erinnerte daran, dass den Untergrund für den Park eine versiegelte Aufhäufung belasteter Böden bildet. Die Belastung der Böden kann erheblich sein, bei Arsen das 7,5-fache, bei Cadmium das 16-fache, bei PCB das 50-fache und bei Cyaniden so gar das 100-fache eines Bodens, der offen verwendet werden kann. Zu befürchten ist, dass diese Werte überschritten wurden. Boden, der noch stärker belastet ist, muss entweder gereinigt oder deponiert werden. Das ist teuer. Thyssen Krupp als Verursacher müsste dafür die Kosten tragen. Von 57 Bodenproben im Bereich des neuen Boulevards lagen viele z.T. erheblich über den erlaubten Grenzwerten. Entsprechend ist auf dem gesamten Areal mit einem hohen Anteil Böden zu rechnen, die auf Deponien zu bringen waren. Ist das passiert?
Die Linksfraktion hat sich im Umweltamt die Akten angesehen. Danach lagen die im Krupp-Park ein gebauten Böden unter der zulässigen Belastung. Bodenproben vom Aushub der verseuchten alten Industriebrache wurden aber nicht analysiert. Dort wurde nur nach Aussehen und Geruch geprüft. Umweltgifte kann man so nicht erkennen. Nur 4% des Bodens wurde auf Deponien entsorgt. Kann das aller stark belasteter Bo den sein? Wurde der Boden beim Einbau so vermischt, dass die Werte unter der Grenze liegen? Thyssen Krupp als Verursacher der Bodenbelastungen kam so preiswert weg. Die gleichzeitige Spende von 55 Mio. € für das Folkwang-Museum erscheint da in neuem Licht. Gert Bierikoven.
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